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Pension Berghaus
Inh. Klaus Dietrich
Max Reimann Str. 14
01773 Altenberg; OT Kurort Kipsdorf
Telefon: +49 35052 67668
FAX: 032 22 - 14 29 577
E-Mail: kontakt@berghaus-kipsdorf.de
Internet: www.berghaus-kipsdorf.de
StNr. gem. § 27 a Umsatzsteuergesetz: 206 / 213 / 00300
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 5 TMG (Telemediengesetz): Klaus Dietrich
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Den Dienstleistungen von Gaststätte & Pension Berghaus Kipsdorf liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Diese umfassen den Gaststätten- und Pensionsbetrieb.
Entgegenstehende Bedingungen der Vertragspartner erkenne ich nicht an, auch wenn ich Aufträge ausführe, ohne zuvor nochmals ausdrücklich diesen Bedingungen zu widersprechen. Diese Bedingungen gelten durch Auftragserteilung seitens des Vertragspartners als anerkannt. Sie gelten auch für die zukünftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.
2. Angebote und Vertragsschluss
Alle Angebote sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Der Vertragspartner ist an die Buchung grundsätzlich zwei Wochen gebunden. Zum wirksamen Vertragsabschluss ist meine (auch Beauftragter) schriftliche oder fernschriftliche Auftragsbestätigung - auch Email - erforderlich. Diese kann durch Rechnungsstellung ersetzt werden. Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder den Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Formerfordernis. Zeichnungen, Abbildungen, Maße oder sonstige Leistungsdaten, insbesondere in Prospekten, Website oder dem Kunden überlassene Unterlagen, sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Derartige Angaben stellen keine Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften dar. Die Leistungen werden fortentwickelt. Hieraus resultierende geringfügige Abweichungen der erbrachten Dienstleistung gegenüber der angebotenen Dienstleistung, sofern sie die Qualität und Umfang sowie Einsetzbarkeit beim Kunden nicht einschränken, sind zulässig und gelten als vertraggemäße Erfüllung.
3. Erfüllungsort
Erfüllungsort für betreffende Verpflichtungen ist der Firmensitz Kurort Kipsdorf.
4. Zahlungsbedingungen
Die Dienstleistungen sind unmittelbar nach Rechnungsstellung per Barzahlung, Zahlung per EC- oder Kreditkarte ohne Abzug fällig. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn ich die Gegenforderung anerkenne oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der Vertragspartner verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit mir. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners bin ich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren oder geringeren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen. Weiterhin fordere ich in einem solchen Fall Mahngebühren in Höhe von 2,50 EUR bei erster Mahnung und weiteren 5,- EUR bei zweiter Mahnung, zzgl. Portogebühren.
5. Verbindliche Buchung, Rücktritt, Umbuchung, Ersatzperson
Dem Vertragspartner wird ein unverbindliches Angebot auf der Website, nach fernmündlicher Anfrage oder per E-Mail unterbreitet. Die Buchung gilt als verbindlich, wenn der Vertragspartner das Onlinebuchungsformular an mich versendet, ein per E-Mail unterbreitetes Angebot als angenommen erklärt, eine schriftliche Buchung per Post oder FAX vorgenommen hat. Der Vertragspartner kann jederzeit vor Reisebeginn zurücktreten. Der Rücktritt muss erklärt werden. In eigenem Interesse und zur Vermeidung von Missverständnissen muss der Vertragspartner den Rücktritt vorab fernmündlich und schriftlich, mindestens aber per E-Mail erklären. Maßgebend für den Rücktrittszeitpunkt ist der Eingang der Rücktrittserklärung. Tritt der Vertragspartner von seiner verbindlichen Buchung zurück oder tritt er die Reise nicht an (z.B. wegen verpasster Anschlüsse), kann ich angemessenen Ersatz für die getroffenen Vorkehrungen und meine Aufwendungen verlangen. Bei der Berechnung des Ersatzes werden gewöhnlich ersparte Aufwendungen und gewöhnlich mögliche anderweitige Verwendungen der Reiseleistungen von mir berücksichtigt. Die Höhe richtet sich nach dem Reisepreis.
In der Regel belaufen sich die Stornierungsgebühren, die ich im Falle des Rücktritts von der Buchung berechne, wie folgt:
bis 45 Tage vor dem vereinbarten Vertragsbeginn 10%
vom 44. bis 21. Tag vor dem vereinbarten Vertragsbeginn 35%
ab 20. Tag vor dem vereinbarten Vertragsbeginn
sowie bei Nichterscheinen 50%
- des Gesamtreisebetrags
6. Haftung
Ich hafte nur für Schäden, die von mir oder einem meiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Für Folgeschäden. Insbesondere aus dem Gesichtspunkt der positiven Vertragsverletzung, hafte ich nicht, soweit nicht der Schaden in den Zusicherungsbereich einer zugesicherten Eigenschaft fällt. Für von mir nicht vorhersehbare oder im Verantwortungsbereich des Vertragspartners liegende Schäden hafte ich nicht. Vorstehende Haftungsregelung betrifft vertragliche wie auch außenvertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt meine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
7. Datenschutz
Ich weise gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Ich weise den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Um unsere Leistungen Ihnen gegenüber erbringen zu können, sind wir darauf angewiesen, Daten zu erheben, zu verarbeiten bzw. in sonstiger Weise zu nutzen. Zum Schutz dieser Kundendaten haben wir dabei eine Fülle von Vorschriften zu beachten. Im Rahmen dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, wie wir den Schutz der von Ihnen mitgeteilten Daten gewährleisten: Personenbezogene Daten unserer Kunden erheben, verarbeiten oder nutzen wir im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Es handelt sich dabei - derzeit - um das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) sowie ggf. Telekommunikationsgesetz (TKG) bzw. Telekommunikationsdiensteunternehmen-Datenschutzverordnung (TDSV). Die Bearbeitung und Speicherung von Daten ist erforderlich, um Geschäftsbeziehungen mit Kunden zu begründen, zu ändern und abzuwickeln. Wir nutzen diese Daten, soweit es notwendig ist, damit wir unseren Rechten und Pflichten aus der Geschäftsverbindung nachkommen können. Dagegen verwenden wir Ihre Daten beispielsweise nicht zu Zwecken der Werbung, der Marktforschung oder zur Erstellung von Nutzerprofilen, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche Einwilligung des Kunden vor. Auch in diesem Fall ist der Kunde jedoch jederzeit berechtigt, diese Einwilligung zu widerrufen. Im übrigen wäre eine Nutzung der Daten allenfalls in anonymisierter Form zulässig, d. h. so, daß keine Rückschlüsse auf die jeweils betroffene Person gezogen werden können. Bei der Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen wir Daten beispielsweise für eine ordnungsgemäße Abrechnung in Fällen der Ermittlung und Abrechnung erbrachter Leistungen auf einer nutzungsabhängigen Basis. Sie können der weiteren Verwendung Ihrer Daten jederzeit widersprechen. Damit Sie die Einhaltung der Datenschutzvorschriften im Einzelfall überprüfen können, steht Ihnen auch ein entsprechendes Auskunftsrecht zu: Sie haben deshalb – selbstverständlich auch per E-Mail - jederzeit die Möglichkeit, bei Berghaus Kipsdorf Auskunft darüber einzuholen, ob und welche personenbezogenen Daten über Sie gespeichert sind, zu welchen Zwecken diese verarbeitet werden und an welche Stellen sie übermittelt werden. Zuletzt weisen wir darauf hin, daß z. B. unzutreffende Daten auch dann gespeichert sein können, wenn Sie uns über Änderungen mitgeteilter Daten nicht informiert haben. Um die Angaben , die wir zur vertragsgerechten Erbringung unserer Leistung benötigen, auf einen aktuellen Stand zu halten, sind wir deshalb dringend auf Ihre Unterstützung angewiesen.
8. Schlussbestimmungen
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, das Amtsgericht Dippoldiswalde. Ich bin darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von mir auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Copyright
Der gesamte Inhalt der Website (sofern nicht anders ausdrücklich vermerkt) unterliegt grundsätzlich dem Copyright von Gastätte & Pension Berghaus Kipsdorf. Weiterverbreitung oder Übernahme in andere Medien bedarf der vorherigen Absprache mit uns oder der Administration von Gaststätte und Pension Berghaus Kipsdorf. Dies gilt auch für Auszüge oder Teile von Texten, Bildern und Inhalten. Auch eine autorisierte Weiterverbreitung ist nur zulässig mit der folgenden Quellen-Angabe:
“Quelle: www.berghaus-kipsdorf.de”
Sollten Zuwiderhandlungen bekannt werden müssen wir straf- und zivilrechtliche Schritte einleiten.
Stand: 01.01.2004
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